Zweite öffentliche Konsultation zur EPA-Beobachtungsstelle

 10. Februar 2023

Das Europäische
Patentamt (EPA) führt eine öffentliche Konsultation durch, um Anregungen zu
sammeln und die unterschiedlichen Standpunkte interessierter Kreise in den
ersten Zweijahresarbeitsplan (2023 – 2025) seiner Beobachtungsstelle
für Patente und Technologie einfließen zu lassen. Die Beobachtungsstelle wird
zu einem tieferen und umfassenderen Verständnis wichtiger Themen rund um die
Zukunft von Innovation und Technologie und ihre Auswirkungen auf das
Patentsystem beitragen.

Der erste
Arbeitsplan soll die Schwerpunktthemen der Beobachtungsstelle umreißen und ihre
geplanten Aktivitäten und Instrumente wie Aufforderungen zur
Interessenbekundung, Konsultationen, Sensibilisierungskampagnen,
Online-Seminare, Schulungsangebote und Aufbau einer digitalen Bibliothek
skizzieren. Er wird die Prioritäten der Beobachtungsstelle auflisten, die im
zweiten Halbjahr 2023 ihre Tätigkeit aufnehmen wird.

Die Konsultation
läuft bis Freitag, 10. März, und steht allen Interessierten sowie
Fachleuten des Innovationsökosystems offen. Das EPA freut sich auf Beiträge aus
einem breiten, über den reinen IP-Bereich hinausgehenden Kreis der
Innovationswelt.

Die Einführung der
Beobachtungsstelle wurde im Juni 2022 vom EPO-Verwaltungsrat befürwortet,
nachdem zuvor im Februar 2022 eine erste Online-Konsultation stattgefunden
hatte, deren Ergebnisse in das Konzept der Beobachtungsstelle und den im Rat
vorgelegten Vorschlag eingegangen sind.