| Europäisches Patentamt

Steigende Zahlen bei den Online-Diensten: über 7 000 nutzen die EPA-Mailbox

21. Juli 2023

Das
Europäische Patentamt (EPA) hat einen wichtigen Meilenstein erreicht und ist
seinem Ziel, papiergestützte Verfahren durch einen vollständig digitalen,
interaktiven und nutzerfreundlicheren Patenterteilungsprozess zu ersetzen, ein
großes Stück nähergekommen. Seit diesem Monat erhalten insgesamt 7 000
Vertreterinnen und Vertreter Mitteilungen des EPA über die Online-Mailbox – das
sind über 50 % der registrierten europäischen zugelassenen Vertreterinnen
und Vertreter. Ende 2019 nutzten lediglich 2 332 Rechtsanwälte und
-anwältinnen die Online-Mailbox des EPA.

Die steigende
Nutzerzahl ergibt sich aus der wachsenden Zahl von Unternehmen, die von den
Vorteilen der EPA-Mailbox profitieren wollen. Diese bietet einen effizienteren
und schnelleren Kommunikationskanal, über den Mitteilungen des EPA elektronisch
empfangen und verwaltet werden können.Seit dem Start
der neuen Mailbox im Juni 2022 wurden zusätzliche Funktionen und damit
folgende Verbesserungen eingeführt:

  • eine neue
    PCT-Funktion (PCT-Link) für den elektronischen Schriftverkehr mit dem EPA als
    ISA/IPEA
  • Nichtpatentliteratur-Anführungen
    in Recherchenberichten hochwertig in Farbe
  • optional:
    E-Mail-Benachrichtigungen bei neuen Mailbox-Mitteilungen, neuen bevorstehenden
    Verfahrenshandlungen und nahenden Fristen

Die
EPA-Mailbox ist wie eine wachsende Zahl weiterer Dienste über
MyEPO Portfolio zugänglich, dessen Funktionen ebenfalls verbessert wurden:
Sie können in MyEPO Portfolio nicht nur Mitteilungen des EPA an die
EPA-Mailbox empfangen und bearbeiten, sondern zusätzlich auch über einen
gemeinsamen Bereich mit Prüferinnen und Prüfern interagieren, von der
verbesserten Sicherheit profitieren, neue Funktionen nutzen, die Integration in
IP-Managementsysteme nutzen und auf einen Contingency Upload Service
zurückgreifen.

Wir werden
unsere Online-Dienste 2023 und 2024 sukzessive weiter verbessern, um
zusätzliche Funktionen anbieten zu können.

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