2. Dezember 2022
Am
24. November 2022 kam die Arbeitsgruppe „Qualität“ des
Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) in einer virtuellen Sitzung
zusammen, um vor allem über die Erweiterung des Qualitätsdialogs zwischen der
Patentgemeinschaft und dem EPA zu beraten.
In
seiner Eröffnungsansprache erklärte Präsident António Campinos: „Wir
werden unsere Ziele erreichen, was die Qualität angeht, und wir werden mit
unseren Nutzern zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Qualität eine
gemeinsame Anstrengung und ein gemeinsamer Erfolg ist.“
In der Sitzung präsentierten Teilnehmende der neuesten
Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (Stakeholder Quality Assurance Panels, SQAP)
ihre Ergebnisse und erörterten diese. Zum ersten Mal überhaupt kamen in diesen
Panels Fachleute aus dem EPA und europäische Patentvertreter/innen zusammen, um
gemeinsam die Qualität von 36 erteilten Patenten zu bewerten.
Die SQAP-Berichte werden im
Rahmen des kommenden jährlichen Qualitätsberichts des EPA veröffentlicht. Sie
umreißen die Erwartungen der Nutzerschaft in Bezug auf Vollständigkeit,
Einheitlichkeit der Praxis und Harmonisierung während des Patenterteilungsprozesses.
Die Panelteilnehmenden unterstrichen zudem die Bedeutung der Kommunikation
zwischen den Prüfungsabteilungen und Anmeldern. Insbesondere betonten Nutzer,
wie wichtig gut begründete Einwände von Prüferinnen und Prüfern seien, vor
allem in Bezug auf Klarheit und nach Erstellung des Recherchenberichts
angeführte Dokumente.
In der Sitzung tauschten sich
SACEPO-Mitglieder und EPA-Vertreter/innen aus und machten konstruktive
Vorschläge zu den Kanälen, die neben dem SACEPO und den SQAP zur Unterstützung
des Dialogs zwischen der Nutzerschaft und dem EPA genutzt werden. Das EPA würdigte die bisherigen Erfolge, die aus dem laufenden
Dialog mit der Nutzerschaft hervorgegangen sind. Dazu gehören die Entwicklung
der EPA-Charta für Patentqualität, Verbesserungen der Recherchetools,
abschließende Recherchen hinsichtlich älterer nationaler Rechte und der Einsatz
künstlicher Intelligenz im Hinblick auf eine weitere Harmonisierung der
Praktiken. Die Mitglieder des SACEPO würdigten die Bemühungen des EPA,
Rückmeldungen der Nutzerschaft einzuholen, und unterstrichen die Bedeutung
einer transparenten Entscheidungsfindung des EPA.
Mit Blick auf die Zukunft
betonte Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, dass das EPA
großen Wert darauf lege, seinen Nutzern zuzuhören und einen gemeinsamen Weg zur
weiteren Verbesserung der Qualität des EPA zu verfolgen.