Newsletter 2/2022: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen

Deutsche Unternehmen haben bei klimafreundlichen Technologien auf ihrem Heimatmarkt eine führende Stellung. Gemessen an der Zahl der Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland liegen deutsche Anmelderinnen und Anmelder sowohl bei erneuerbaren Energien als auch in Technologien, die einer klimaschonenden Mobilität dienen, an der Spitze. Insgesamt betrachtet unterscheidet sich die Innovationsdynamik beider Technikbereiche allerdings deutlich: Während die Innovationstätigkeit bei Elektromobilität und alternativen Energieträgern in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat, stagniert die Entwicklung bei der alternativen Energieerzeugung seit Jahren.

Die Daten sind Teil einer Analyse, die das DPMA anlässlich seiner Fachkonferenz DPMAnutzerforum 2022 Ende März durchgeführt hat. Für die Veranstaltung, die in diesem Jahr pandemiebedingt als Online-Konferenz stattfand, hatten sich rund 1 000 Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft sowie von Anwaltskanzleien und Schutzrechtsdienstleistern angemeldet. Neben den neuesten Entwicklungen zu den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design waren die Themen Mobilität und klimafreundliche Energietechnologien Schwerpunkte der Veranstaltung.

Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 29. März 2022 sowie in unserem Bericht vom DPMAnutzerforum 2022.

Und da nach dem DPMAnutzerforum bekanntlich vor dem DPMAnutzerforum ist, hier schon einmal zum Vormerken der Termin für nächstes Jahr: 28. – 30. März 2023.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat im Jahr 2021 so viele Patentverfahren abgeschlossen wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Insgesamt verzeichnete das Amt 48 489 Abschlüsse und damit 16,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch die Zahl der Patenterteilungen lag auf einem Rekordniveau innerhalb der letzten 30 Jahre: Die Prüferinnen und Prüfer des DPMA stellten 2021 für 21 113 Erfindungen positive Beschlüsse aus – im Jahresvergleich ein Plus von 22 Prozent.

Eine starke Leistungsbilanz legte das DPMA auch in seinem Markenbereich vor: Insgesamt schlossen die Prüferinnen und Prüfer hier 91 613 Eintragungsverfahren ab – das sind 15,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei trugen sie 68 597 neue nationale Marken ins Register ein (+ 13,5 Prozent) – ein Rekord in der Geschichte des Amts. Weitere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 9. März 2022.

Durch Artikel 2 des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) wird die für PCT-Anmeldungen vorgesehene Frist zum Eintritt in die nationale Phase vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bestimmungsamt (Artikel III § 4 IntPatÜbkG) bzw. ausgewähltem Amt (Artikel III § 6 IntPatÜbkG) von 30 Monaten auf 31 Monate verlängert.

Diese Gesetzesänderung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft. Eine Übergangsregelung gibt es nicht. Mehr dazu können Sie in der Mitteilung der Präsidentin Nummer 3/2022 nachlesen.

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik „Service“ unter „Neues“.

DEPATISnet – Suche nach Sequenzprotokollen

In DEPATISnet haben Sie die Möglichkeit, sich über die Trefferlistenkonfiguration vorhandene Sequenzprotokolle anzeigen zu lassen. Bei Sequenzprotokollen – zum Beispiel Gensequenzen – handelt es sich um zip-Dateien, die als Extradatei zu dem vorhandenen Dokument heruntergeladen werden können.

Beispiel: DE102020108560B4

In DEPATISnet können Sie in der Expertenrecherche auch gezielt nach vorhandenen, herunterladbaren Sequenzprotokollen recherchieren. Die Abfrage lautet:
DE=“es folgt ein Sequenzprotokoll“ und PC=DE

Geben Sie in der Recherche hingegen DE=sequenzprotokoll und PC=DE ein, erhalten Sie auch Treffer, bei denen das Sequenzprotokoll in den Text eingebettet ist oder ein Sequenzprotokoll im Text zitiert wird.
Sequenzprotokolle im zip-Format werden nur für deutsche Dokumente (DE) angeboten.

Der Wundermacher von Bern

Ohne ihn wüssten wir heute nicht, dass der Ball rund ist und ein Spiel 90 Minuten dauert: Josef „Sepp“ Herberger. Der Geburtstag des Fußball-Philosophen jährte sich am 28. März zum 125. Mal. Das ist für uns Anlass, die Erfindungen und Marken rund um den erfolgreichen Fußballer und Weltmeister-Trainer von 1954 vorzustellen.

Ein Zeichen für den Frieden

Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Haben Sie sich auch schon gefragt, wer es erfunden hat und ob es geschützt ist? Die Antworten darauf finden Sie in unserem Hintergrund-Artikel.

Internationalisierung und Digitalisierung der IP-Welt ist das Titelthema der diesjährigen PATINFO. Sie findet vom 22. bis 24. Juni 2022 im CongressCentrum Suhl statt. PATON – Landespatentzentrum Thüringen organisiert das 44. Kolloquium der TU Ilmenau über Patentinformation und gewerblichen Rechtsschutz mit folgenden Themen: Einführung des Europäischen Einheitspatents, Änderungen im europäischen Designrecht und im deutschen und chinesischen Patentsystem. Diese werden sich auf alle IP-relevanten Bereiche auswirken: Recherche, Erfindungs- und Ideenmanagement, Anmelde- und Erteilungsverfahren bis zur Durchsetzung und Verwertung von Schutzrechten.

Zusätzlich sprechen wir über die weiter zunehmende Digitalisierung – auch als Antwort auf Herausforderungen durch die Pandemie. Änderungen der Rahmenbedingungen durch Internationalisierung und Digitalisierung der IP-Welt beeinflussen die Arbeit der forschenden Einrichtungen und Firmen, der Informationsanbieter, der Kanzleien und Patentämter. Sie führen zu neuen Recherchemöglichkeiten durch themenübergreifende Vernetzung verschiedener Datenquellen, neue Recherche-Tools mit intelligentem Software-Einsatz und effizienterer Informationsverarbeitung.

Mit dabei sind nicht nur Expertinnen und Experten aus Industrie, Forschung und Wissenschaft – sondern auch vom DPMA, EPA, WIPO und BMJ – sie erläutern die Themen aus ihrer Perspektive. So referiert DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer am 23. Juni, 9:30 Uhr zum Thema „Digitalisierung im DPMA – wo steht das Amt?“. Im Vortragsblock ab 16:30 Uhr informieren Kerstin Piratzky und Roger Hildebrandt, DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin, zum Thema „KMU-Unterstützung und neue Förderprogramme“.

In der begleitenden Ausstellung und in einer Reihe von Kurzvorträgen stellen 32 Anbieter von IP-Software und IP-Information ihre neuesten Entwicklungen vor, dabei ist auch ein Stand des DPMA. Ein für Teilnehmer kostenfreies Angebot von 16 Workshops rundet die PATINFO2022 inhaltlich ab. Alle Workshops finden am Mittwoch, den 22. Juni, ab 14.00 Uhr im Michel Hotel Suhl, direkt gegenüber dem CongressCentrum Suhl statt. Das DPMA beteiligt sich mit einem Workshop zum Thema „DEPATISnet und DPMAregister – Neuerungen, Tipps und Tricks“.

Das DPMA wird voraussichtlich im 2. Quartal 2022 wieder auf Messen vertreten sein. Vor Ort informieren wir Sie zu allen gewerblichen Schutzrechten. Die Termine gelten vorbehaltlich der aktuellen Lage.

Als Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist das DPMA auf der HANNOVER MESSE (30.05. – 02.06.2022). Unsere Fachleute stehen Ihnen am großen Gemeinschaftsstand des BMWK für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Auf der IFAT (30.05. – 03.06.2022 in München), Weltleitmesse für Umwelttechnologien, sind unsere Experten für Schutzrechte wieder mobil unterwegs und informieren ausgewählte Aussteller direkt an deren Messestand zum Thema gewerblicher Rechtsschutz. Gerne können Sie schon jetzt einen Termin mit uns vereinbaren unter 089 2195-1000.

Den Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der analytica – internationale Leitmesse für Labortechnik, Analytik und Biotechnologie und der automatica – Leitmesse für intelligente Automation und Robotik (beide 21. -24.06.2022 in München). Auch für diese beiden Messen gilt: einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie telefonisch unter 089 2195-1000 vorab vereinbaren.

Neu besuchen wir dieses Jahr die Green World Tour (25.06.-26.06.2022 in München). Gerne können Sie für den 25.06.2022 einen Termin mit unseren mobilen Schutzrechtsexperten unter 089 2195-1000 ausmachen.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Hier finden Sie Veranstaltungstermine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

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