Newsletter 1/2022: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen

Am 29. März 2022 startet das virtuelle DPMAnutzerforum 2022 mit aktuellen Themen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Vom 30. bis 31. März 2022 bieten wir Ihnen darüber hinaus Online-Seminare zu DPMAregister, zum Umgang mit asiatischer Patentliteratur und zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz. Ab jetzt können Sie sich unter www.dpma.de/nf2022 online anmelden.
Sie interessiert das DPMAnutzerforum 2022? Wir freuen uns, wenn Sie es weitersagen. Unter www.dpma.de/nf22bildmaterial finden Sie Bildmaterial für Ihre Webseiten und Social-Media-Känale.

Smart search in DPMAregister

Seit Kurzem gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der sogenannten „Smart search“. Hierbei handelt es sich um eine unkomplizierte, komfortable Möglichkeit, mit nur einer Eingabe alle im DPMAregister geführten Schutzrechte aller vier Schutzrechtsarten zu durchsuchen. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand auf der Startseite von DPMAregister. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht. Zulässig als Eingabe in dem Suchschlitz sind Aktenzeichen, Veröffentlichungsnummer, Titel (auch Markenname), Inhaber oder Erfinder. Die Ergebnisse werden anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern für Patente, Marken und Designs angezeigt. Durch Anklicken des jeweiligen Reiters können Sie die dazugehörige Trefferliste aufrufen.

DPMAkurier mit neuer Bedienoberfläche

In Kürze erscheint der DPMAkurier mit einer neuen Bedienoberfläche.
Anstatt wie bisher aufgeteilt nach Schutzrechten, gibt es eine Liste für alle Überwachungen. Nachdem Sie sich im DPMAkurier angemeldet haben, öffnet sich eine Maske, in der Sie Überwachungen erfassen können. Im Abschnitt „Überwachung formulieren“ wählen Sie über Aufklapplisten die Schutzrechtsart (Patente, Marken, Designs) und die Überwachungsart (z.B. Überwachung nach IPC) aus.
Im nächsten Abschnitt „Überwachungskriterien“ geben Sie eine Bezeichnung für Ihre Überwachung ein, wählen dann den Lieferrhythmus (täglich, wöchentlich, monatlich, inaktiv) aus. Sie können eine Überwachung definieren, zunächst im Lieferrhythmus „inaktiv“ stehen lassen und zu einem späteren Zeitpunkt aktivieren.

Ein weiteres Eingabefeld definiert die Art Ihrer Überwachung. Haben Sie z.B. bei der Überwachungsart „Überwachung nach IPC“ gewählt, können Sie über dieses Feld auswählen, ob in Ihrer Überwachung Treffer nach der „IPC-Hauptklasse“, nach der „IPC-Nebenklasse“ oder nach beiden in Ihrer Kuriermeldung übermittelt werden.

Hinweis: Im Patentbereich können Sie bei Hinterlegung eines Aktenzeichens Verfahrensereignisse, z.B. Einspruchsverfahren oder Vertreteränderung, auswählen.

Nachdem Sie Ihre Überwachung abgespeichert haben, wird Ihnen diese in Ihrer Überwachungsliste angezeigt. Aus dieser Liste heraus können Sie Überwachungen bearbeiten oder auch löschen.

Die Innovationstätigkeit zur urbanen Luftmobilität hat in den vergangenen fünf Jahren rasant zugenommen. 2020 wurden auf diesem Technikgebiet fast dreimal so viele Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland veröffentlicht wie noch 2016. Deutsche Unternehmen machten – was die Zahl angemeldeter Erfindungen zu Flugtaxis und anderen Anwendungen der „Urban Air Mobility“ betrifft – zuletzt einen deutlichen Sprung nach vorne. Das zeigt eine aktuelle Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung.

Revision der IPC zum 1. Januar 2022
Zum Jahreswechsel ist die Version 2022.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft getreten, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 1 500 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 77 740 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie unter IPC-Revisionen.

Nizza-Klassifikation: Version 2022 der 11. Ausgabe in Kraft getreten
Seit 1. Januar gilt die Version 2022 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2022). Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen wurden im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2012 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Locarno-Klassifikation: jetzt gilt die amtliche Warenliste Design 2022 (LOC13)
Auch die amtliche Warenliste Design 2022 (13) zur 13. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert und im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Die neue Fassung der Warenliste ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten.

Begriffe zur Erzeugnisangabe bei einer Designanmeldung können Sie in unserer Suchmaschine recherchieren.

Seit dem 10. Januar 2022 können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erneut für Fördermittel von bis zu 2 250 Euro im Zusammenhang mit dem Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums beim EUIPO bewerben.

Weitere Informationen hierzu finden Sie:

Stilvoll bergab: Schlittenpatente einst und jetzt

In den letzten Tagen hat der Winter tatsächlich in weiten Teilen Deutschlands Einzug gehalten. Aus diesem Anlass würden wir Sie gerne mitnehmen auf eine kleine Zeitreise durch die Erfindungen rund um das Thema Rodeln: Schlitten sind seit Jahrtausenden als Transportmittel bekannt, vor allem in schneereichen Gebieten. Im 19. Jahrhundert wurde das Rodeln dann als Freizeitvergnügen im Rahmen des aufkommenden alpinen Tourismus entdeckt. Mit der steigenden Popularität entstanden immer mehr neue Varianten des Schlittens. Aus dem einfachen Arbeitsgerät wurde ein vielseitiges Spaßinstrument mit den verschiedensten Ausprägungen. Zahlreiche Patente wurden besonders um die Jahrhundertwende angemeldet. Wenig überraschend: die meisten davon stammen aus den alpintouristischen Kernländern Österreich und Schweiz.

Maus und Marke: 50 Jahre „Lach- und Sachgeschichten“

Keine Frage ist der Maus zu groß oder zu klein, und auf alle findet sie Antworten, die Klein und Groß gleichermaßen einleuchten. Das stets etwas verschlafen dreinschauende Nagetier hatte seinen ersten Fernsehauftritt am 7. März 1971. Der WDR wollte mit „Lach- und Sachgeschichten“ angeblich ein seriöseres Pendant zur frisch aus den USA importierten, leicht krawalligen „Sesamstraße“ schaffen. Ein knappes Jahr später wurde die Sendung nach ihrer Heldin benannt: Seit dem 23. Januar 1972 heißt das Programm „Die Sendung mit der Maus“. Es entstand die wohl schlaueste Sendung des deutschen Fernsehens. Wir werfen einen Blick auf die Geschichte der Sendung und auf die Marken mit der Maus.

Das DPMA wird voraussichtlich ab dem 2. Quartal 2022 wieder auf Messen vertreten sein. Vor Ort informieren wir Sie zu allen gewerblichen Schutzrechten.

Als Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist das DPMA auf der HANNOVER MESSE (30.05. – 02.06.2022). Unsere Fachleute stehen Ihnen am großen Gemeinschaftsstand des BMWi für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Auf der IFAT (30.05. – 03.06.2022 in München), Weltleitmesse für Umwelttechnologien, sind unsere Experten für Schutzrechte wieder mobil unterwegs und informieren ausgewählte Aussteller direkt an deren Messestand zum Thema gewerblicher Rechtsschutz. Gerne können Sie schon jetzt einen Termin mit uns vereinbaren unter 089 2195-1000.

Den Service der Experten für Schutzrechte mobil bieten wir auch auf der analytica – internationale Leitmesse für Labortechnik, Analytik und Biotechnologie und der automatica – Leitmesse für intelligente Automation und Robotik (beide 24. – 26.06.2022 in München). Auch für diese beiden Messen gilt: einen Termin für einen Besuch unserer mobilen Schutzrechtsexperten können Sie telefonisch unter 089 2195-1000 vorab vereinbaren.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Unter dem Titel „Update Patentpraxis“ streamt das Team der OTH Amberg-Weiden am Freitag, den 18.02.2022 den 16. Amberger Patenttag live aus Amberg.
Im Mittelpunkt der Tagung stehen aktuelle Themen, Entwicklungen und Fragestellungen aus der Patentpraxis, die in Vorträgen, Gesprächen und Diskussionsrunden erörtert werden. Einen Blick vor und hinter die Kulissen des DPMA vermittelt Patentamtspräsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihrem Auftaktvortrag. Auch das Einheitspatent, das einheitliche Patentgericht und die Patentrechtsmodernisierung stehen im Fokus der Veranstaltung.

Programm und Anmeldung finden Sie unter: www.oth-aw.de/patenttag.

Wie kann der grüne und digitale Wandel gelingen und wie können Unternehmen, insbesondere KMU, widerstandsfähiger werden? Um diese Fragen drehen sich die „EU-Industrial Days 2022“. Diese finden vom 8. bis 11. Februar 2022 im Hybridformat in Brüssel statt. Im „Europäischen Jahr der Jugend“ liegt ein weiterer Schwerpunkt auf den dringlichsten Anliegen junger Europäerinnen und Europäer und hier unter anderem auf nachhaltigen und sozial verantwortlichen Geschäftsmodellen. Mehr Informationen zu den EU-Industrial Days 2022 finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.

Hier finden Sie Veranstaltungstermine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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