| Europäisches Patentamt

Neues Instrument zur Patentanmeldung in Spanien und Litauen

Das IT-Kooperationsprogramm ist ein ehrgeiziges Vorhaben, das ein breites Spektrum an Instrumenten und Anwendungen abdeckt, die von nationalen Ämtern, dem EPA und Patentanmeldern genutzt werden.

Ein zentrales Projekt dieses Programms ist die Entwicklung nationaler Online-Anmeldetools in Zusammenarbeit mit nationalen Patentämtern und Endnutzern, um eine moderne und benutzerfreundliche Schnittstelle für Patentanmelder bereitzustellen. Im Dezember haben zwei Ämter (das Staatliche Patentamt Litauens und die spanische Oficina Española de Patentes y Marcas) die neue Front-Office-Anmeldesoftware erfolgreich eingeführt.

Screenshot from the national patent e-filing portal, showing data gathered from the Lithuanian SPB

Screenshots from the national patent e-filing portal, showing data gathered from the Lithuanian SPB and Spanish OEPM


 
Mithilfe dieses modernen Tools haben Anmelder aus diesen Ländern mehr als 460 Anmeldungen unterschiedlicher Art, darunter nationale und europäische Patente sowie ergänzende Schutzzertifikate, erfolgreich eingereicht.

Dies hat einen direkten, positiven Einfluss auf die Anmelder, da sie nun auf ein modernes Anmeldetool zurückgreifen können, dass alle Patentverfahren abdeckt. In den kommenden Monaten wird die neue Front-Office-Anmeldesoftware in weiteren nationalen Ämtern eingeführt, sodass noch mehr Anmelder von diesen modernen Tools profitieren können, um ihre Patentanmeldungen einzureichen.

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