Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent

Das EPA hat eine
neue Broschüre „Nationale Begleitmaßnahmen zur Umsetzung des
Einheitspatents“ veröffentlicht. Sie bietet einen knappen Überblick über
die wichtigsten nationalen Begleitmaßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents
in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein
Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben. Es orientiert sich an der
erfolgreichen Online-Broschüre des EPA „Nationales Recht zum EPÜ“,
die es auf einfache Weise ermöglicht, die relevanten Informationen nach Ländern
abzurufen.

Das
Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das
bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und
stärken werden. Das neue System wird im Frühjahr 2023 starten und den Nutzern
des Patentsystems eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und
Streitregelung in ganz Europa bieten.