Messekalender: Das DPMA informiert auf der „WindEnergy“ in Hamburg und auf der „all about automation“ in Chemnitz rund um den Schutz geistigen Eigentums.

Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein „Ausstellungsschutz“, die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) nach § 15 Absatz 3 Designgesetz, § 6a Absatz 3 Gebrauchsmustergesetz und § 35 Absatz 3 Markengesetz bekannt gemacht worden sind, finden Sie im Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff „Ausstellungsschutz“.

Vom 28.09. bis zum 29.09.2022 findet die Fachmesse „all about automation“ in Chemnitz statt, die das Finden einer Automatisierungslösung erleichtern soll. Präsentiert werden Systeme, Komponenten, Software und Engineering für industrielle Automation und Kommunikation, wie zum Beispiel elektrische Bauelemente oder Test- und Prüfsysteme. Das mobile Expertenteam des DPMA wird ebenfalls vor Ort sein und bei Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz weiterhelfen.

Das weltweit größte und wichtigste Branchentreffen der Windindustrie findet vom 27.09. bis zum 30.09.2022 mit rund 1.400 Ausstellern aus 40 Nationen in Hamburg statt. Auch in diesem Jahr stellt die Messe innovative Lösungen aus der gesamten Wertschöpfungskette der Branche vor: Im Fokus stehen die Wasserstoffwirtschaft, aktuelle Entwicklungen, die die Wasserstofferzeugung betreffen, sowie neue Produkte und Dienstleistungen, wie Stromerzeugungsprognosen und Erosionsschutzfolien für Windenergieanlagen. Die Experten und Expertinnen des DPMA sind vor Ort, sodass Sie sich jederzeit bei Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz an das mobile Team wenden können.