| Europäisches Patentamt

Leichter Zugang zu EPA-Rechtstexten auf allen Geräten

Legal texts visual

27. März 2023 

Neue digitale Versionen der EPA-Rechtstexte sind nun in Deutsch, Englisch und Französisch auf new.epo.org verfügbar und damit erstmals auf allen Geräten direkt zugänglich. 

Die folgenden Texte liegen in einem responsivem Design vor, das für unterschiedliche Bildschirmgrößen optimiert und angepasst ist: 

  • Richtlinien für die Prüfung im EPA 
  • Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde 
  • Amtsblatt des EPA 
  • Rechtsprechung der Beschwerdekammern 
  • Nationales Recht zum EPÜ  
  • Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent 
  • Leitfaden zum europäischen Patent 
  • Euro-PCT-Leitfaden 
  • Leitfaden zum Einheitspatent

Die bestehenden Rechtstexte bleiben nach Freigabe der neuen digitalen Versionen online, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten; danach werden sie von der Seite genommen. Die Nutzer(innen) werden von den alten URLs zu den neuen Versionen weitergeleitet, sollten aber ihre Links und Lesezeichen aktualisieren. 

Bitte testen Sie das neue Format und senden Sie uns Ihr Feedback anonym mithilfe des entsprechenden Feedback-Formulars. Dies wird uns maßgeblich dabei helfen, die Funktionalität sowie das Erscheinungsbild der neuen epo.org-Website zu prägen, die im Augenblick als Pilotversion läuft.  

Die derzeitige Version enthält Verbesserungen auf der Grundlage von Feedback, das nach dem Pilotstart der responsiven Version des Europäischen Patentübereinkommens im vergangenen Oktober gesammelt wurde. 

Die heutigen Releases sind Teil eines Gesamtprojekts, die EPA-Website in einem modernen Design neu zu gestalten, das für alle Bildschirmgrößen optimiert ist und ein angenehmes Nutzererlebnis bietet. In den nächsten Monaten sollen zusätzliche Informationen und Dienste in die Website aufgenommen werden, zu denen wir um Ihr Feedback bitten. 

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