Das
IT-Kooperationsprogramm umfasst eine breite Palette von Werkzeugen und
Anwendungen, die vom EPA, den nationalen Ämtern der Mitgliedstaaten und den
Anmeldern genutzt werden. Weitere Einzelheiten sind in Anhang 2 des
EPA-Strategieplans 2023 aufgeführt.
Im Mittelpunkt
des Programms steht die Schaffung einer neuen Generation von
Online-Anmeldeinstrumenten in Zusammenarbeit mit den nationalen Patentämtern
und Vertretern der Endnutzer, die allen teilnehmenden Mitgliedstaaten ein
modernes Front Office zur Verfügung stellen.
Den Anfang machte die erfolgreiche Einführung neuer Softwarelösungen für
die Einreichung von EP-Anmeldungen (oder NP-Anmeldungen) zusammen mit dem
Spanischen Patent- und Markenamt (OEPM) und dem Staatlichen Patentamt der Republik
Litauen, während Griechenlands nationale Organisation für gewerbliches Eigentum
(OBI) als drittes Amt den Dienst seit Januar 2022 testet.
Mit den ersten
EP-Validierungs- und PCT-Anmeldungen in den nationalen Ämtern wurden nun zwei
weitere wichtige Meilensteine im Rahmen des IT-Kooperationsprogramms erreicht.
Am 6. April
reichte Frau Jurga Petniunaite von AAA Law den ersten Online-Antrag auf
EP-Validierung über das Staatliche Patentamt der Republik Litauen unter
Verwendung der neuen Front-Office-Anmeldesoftware ein. Am selben Tag wurde über
das spanische Patentamt (OEPM) ein Test der durchgehenden PCT-Anmeldung unter
Verwendung der Front-Office-Anmeldesoftware abgeschlossen. Letzteres ebnet den
Weg für spätere Live-Anmeldungen, sobald weitere Feinabstimmungen und Tests der
Integration mit den OEPM-Systemen abgeschlossen sind.
Eine
benutzerfreundliche Front-Office-Software ist der Schlüssel zur erfolgreichen
Nutzung von Online-Tools durch die Anmelder, was wiederum den nationalen
Patentämtern (NPOs) hilft, qualitativ bessere Produkte und Dienstleistungen
anzubieten. Beide Meilensteine, über die hier berichtet wird, wurden dank der
intensiven Zusammenarbeit zwischen den betroffenen nationalen Ämtern,
EPI-Vertretern, dem EUIPO und den EPA-Teams erreicht.