EPA-Präsident trifft neuen Commissioner des japanischen Patentamts

EPA-Präsident António
Campinos traf heute online mit Herrn Kiyoshi Mori zusammen, dem neuen
Commissioner des japanischen Patentamts (JPO). Herr Campinos und Herr Mori
verständigten sich auf mehrere gemeinsame Vorhaben, die teilweise von
unmittelbarer Relevanz für die Zusammenkunft mit Industry Trilateral am
16. November 2021 sind, die das das JPO im Rahmen der
39. Dreierkonferenz ausrichtet.

Darüber hinaus bot das
heutige Treffen der beiden Amtsleiter die Gelegenheit, die neueste Auflage
eines einzigartigen gemeinsamen Berichts bekannt zu geben. Die 2018 erstmals
veröffentlichte Vergleichsstudie zu computerimplementierten und
softwarebezogenen Erfindungen enthält aktuelle Beispiele aus den schnell
wachsenden Bereichen der künstlichen Intelligenz (KI) und des maschinellen
Lernens sowie ein neues Fallbeispiel zu grafischen Benutzeroberflächen (GUI).
Die Veröffentlichung soll zu einem besseres Verständnis der rechtlichen
Anforderungen und der konkreten Praxis im EPA und im JPO beitragen, um Anmelder
bei der Ausarbeitung von KI-bezogenen Patentanmeldungen zu unterstützen.

Zwei Erkenntnisse aus den
neuen Fallbeispielen sind besonders erwähnenswert. Zum einen lohnt es sich für
Anmelder zu beachten, dass das JPO und das EPA bei der Prüfung der
erfinderischen Tätigkeit von KI-bezogenen Erfindungen unterschiedliche Ansätze
verfolgen. Zum anderen sind in Bezug auf die ausreichende Offenbarung (EPA) und
die Befähigungsforderung (JPO) sowohl die rechtlichen Anforderungen als auch
die Ergebnisse in den Musterfällen vergleichbar.

Mit Blick auf das
jährliche Treffen der IP5-Amtsleiter, das vom EPA im Juni 2022 ausgerichtet
wird, verständigten sich EPA und JPO auf eine enge Zusammenarbeit dahin gehend,
den Nutzen geistiger Eigentumsrechte für eine nachhaltige wirtschaftliche
Erholung nach der Pandemie und deren positiven Beitrag zur Erreichung der
UN-Nachhaltigkeitsziele in den Fokus zu rücken.