Das Europäische Patentamt (EPA) und die Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien (SIC) machen Patent Prosecution Highway zum dauerhaften Programm

Am 1. Oktober
2022 wird das PPH-Programm (Patent Prosecution Highway) zwischen dem EPA und
der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien (SIC) zum
dauerhaften Programm. Die bisherigen
Teilnahmebedingungen gelten weiter. 

Nach dem erfolgreichen Abschluss eines im
Februar 2016 gestarteten und im Oktober 2019 verlängerten Pilotprogramms haben
die Ämter vereinbart, das Abkommen unbefristet zu verlängern. 

Neben diesem Programm
betreibt das EPA bereits PPH-Programme mit den IP5-Ämtern. Die IP5 umfassen die
fünf weltweit größten IP-Behörden – das Europäische Patentamt (EPA), das
Japanische Patentamt (JPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO),
die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und das
US-Patent- und Markenamt (USPTO). Die PPH Programme erstrecken sich auch auf die
nationalen Patentämter Australiens, Brasiliens, Israels, Kanadas, Malaysias,
Mexikos, Perus, der Philippinen, Singapurs und Saudi-Arabiens.