Corona-Update: Das DPMA hebt zum 1. Juni 2022 alle pandemiebedingten Einschränkungen auf. Die Dokumentenannahme- und Geldstellen, die Auskunftsstellen und Recherchesäle an allen Standorten des DPMA sind wieder geöffnet. Bitte beachten Sie die Informationen zu Terminvereinbarungen.
Die Auskunftsstellen, Recherchesäle, die Schalter für Dokumentenannahme und die Geldstellen an allen Standorten des DPMA sind ab 1. Juni 2022 wieder geöffnet. Beratungen vor Ort und Erfindererstberatungen finden nur mit vorheriger Terminvergabe statt. Postsendungen an das Deutsche Patent- und Markenamt können an allen Standorten an den Annahmestellen abgegeben werden. Bareinzahlungen sind ebenso wieder möglich. Beachten Sie bitte die Öffnungszeiten. Außerhalb der Öffnungszeiten können Sie in Berlin und Jena die Nachtbriefkästen nutzen. In München können Sie Postsendungen an der Pforte abgeben.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice erreichen Sie telefonisch und per E-Mail unter:
Allgemeine Auskünfte, Antworten zu gewerblichen Schutzrechten oder Informationen zu Ihren Schutzrechtsanmeldungen erteilen Ihnen die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner unseres Zentralen Kundenservices. Zudem vermitteln wir Sie bei Bedarf auch weiter an die zuständigen Stellen im Haus. Ausdrücklich weisen wir aber darauf hin, dass der Kundenservice keine Rechtsberatung erteilen darf.
- Telefon: 089 2195-1000
(montags bis donnerstags von 8:00 – 16:00 Uhr und freitags von 8:00 – 14:00 Uhr) – Sollten die Telefonleitungen besetzt sein oder angesagt werden, dass Nummern nicht vergeben sind oder Ähnliches, versuchen Sie es bitte erneut.
- E-Mail: info@dpma.de – Achtung: Eingaben zu Schutzrechtsverfahren können nicht per E-Mail eingereicht werden.
| Servicebereiche | Telefonnummer | |
|---|---|---|
| Zentraler Kundenservice | 089 2195-1000 | info@dpma.de |
| Datenbankhotline Rechercheunterstützung | 089 2195-3435 | datenbanken@dpma.de |
| Online-unterstützte Recherche mittels „Webex“ | 030 25992-230 oder -231 | Hinweis zur online-unterstützten Recherche |
| Technische Hotline zur Elektronischen Schutzrechtsanmeldung (DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb) | DPMAdirekt@dpma.de | |
| Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | 089 2195-3222 | presse@dpma.de |
| Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen | 089 2195-3943 089 2195-3936 |
info@dpma.de |
| Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz, VGG) | 089 2195-2673 | info@dpma.de |
| Zentraler Rechnungseingang DPMA | ZRE@dpma.de | |
| Rechnungen an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sind grundsätzlich über die Zentrale Rechnungseingangsplattform des Bundes (ZRE) unter Angabe der Leitweg-ID 991-03083-20 des DPMA einzureichen. Das gilt nicht für die Entrichtung von Gebühren und Kosten in Schutzrechtsangelegenheiten oder für die Schiedsstellen. | ||
| Die Support-Hotline ZRE Bund erreichen Sie Mo. – Fr. von 8.00 bis 16.00 Uhr | +49 030 2598-4436 | sendersupport-xrechnung@bdr.de |
| Anfragen an die Dienststelle Jena (Warenlieferungen etc.) | 03641 40-5700 |
In Verwaltungsangelegenheiten können Sie das DPMA auch über die De-Mail-Adresse „info@dpma.de-mail.de“ und über das besondere Behördenpostfach (beBPO) als Teil der Infrastruktur des Elektronischen Gerichts und Verwaltungspostfachs (EGVP) erreichen. Bitte beachten Sie, dass über diese Zugänge weder schutzrechtsbezogene Eingaben (Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs) noch Eingaben zu den Verfahren der Schiedsstellen des DPMA eingereicht werden können. Gleiches gilt für Verfahren nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz.
Bitte senden Sie uns Ihre Schutzrechtsanmeldung (Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung) auch nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen wie Anmeldungen, Anträge, Eingaben sind nicht per E-Mail, sondern ausschließlich per Post, per Telefax, mit den Verfahren DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb oder persönlich möglich. Bitte beachten Sie auch, dass die Einreichung per Telefax bei Designanmeldungen und Darstellungen von Designs nicht zulässig ist.
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