Auf dem Weg zu einem papierlosen Patenterteilungsprozess

Im Rahmen unseres Strategieplans hat das Europäische Patentamt (EPA) ein ambitioniertes Programm aufgelegt, um die Art und Weise, wie wir mit unseren Nutzern interagieren, zu verändern und zu verbessern. Essenziell ist dabei, dass wir einen voll digitalisierten und papierlosen Patenterteilungsprozess anbieten.

Wir haben einen Mehrjahresplan, die „MyEPO-Roadmap“, im Hinblick darauf gestartet, den Zugriff auf unsere Dienste zu modernisieren, die Nutzerkommunikation zu vereinfachen und neue Tools für die Portfolioverwaltung einzuführen.

Letzten Sommer haben wir in Anlehnung an das Nutzerfeedback über unsere bestehenden Dienste MyEPO Portfolio gestartet, eine erweiterte Plattform, mit der die Nutzer mit dem EPA in Bezug auf ihre Patentanmeldungen online interagieren können. Zusammen mit unseren neuen Plattformen für die Online-Einreichung (Online-Einreichung 2.0) und die Gebührenzahlung (Zentrale Gebührenzahlung) unterstützt MyEPO Portfolio alle Aspekte der EP- und PCT-Verfahren.

Seitdem haben wir wichtige neue Funktionen hinzugefügt, die alle in enger Zusammenarbeit mit unserer Nutzerschaft konzipiert, getestet und implementiert wurden.

Dies sind einige der jüngsten Highlights:

• Im März 2023 haben wir einen alten Kommunikationskanal eingestellt: das Fax. Das EPA versendet keine Faxe mehr, nimmt aber eingehende Faxe im Patenterteilungsprozess weiterhin entgegen. In unserem Arbeitsszenario ist Juni 2024 als Datum vorgesehen, ab dem Faxe in diesem Prozess nicht mehr akzeptiert werden. Als Alternative zum Fax werden wir demnächst einen neuen Contingency Upload Service für die elektronische Einreichung anbieten, der als Einreichungsdienst für den Notfall zur Verfügung gestellt wird.
• Wir haben auch mit Tests zu einem modernen zwei-stufigen Authentifikationsverfahren begonnen, mit denen die Notwendigkeit einer physischen Smartcard für den Zugriff auf unsere Dienste entfällt.
• Derzeit testen wir weitere neue Funktionen mit Pilotteilnehmern, bevor sie Anfang Juli für alle Nutzer freigeschaltet werden.

Die nachstehend zugängliche MyEPO-Roadmap skizziert zwei Pilotphasen und sechzehn wichtige neue Funktionen sowie die geplante Außerbetriebnahme von sechs bestehenden Diensten. Dazu gehören die alten Dienste Mailbox und My Files, die beide im Juni 2024 abgeschaltet werden, weil in MyEPO Portfolio bereits verbesserte Funktionen verfügbar sind.

Wichtige neue Funktionen von MyEPO Portfolio:

Nutzerzugriff

• Moderne Alternativen zur physischen Smartcard für den Zugriff auf MyEPO-Dienste.  Ab Januar 2024 werden keine neuen Smartcards mehr verteilt; bereits existierende Smartcards werden ab Januar 2025 eingestellt. 
• Eine neue technische B2B-Schnittstelle (API) zum Herunterladen von EPA-Mailbox-Mitteilungen in die IP-Verwaltungssysteme 

Nutzerinteraktion

• Online-Interaktion mit Prüfern, um Patentansprüche oder die Beschreibung anzupassen 
• Zustellung elektronischer PCT-Mitteilungen für internationale Vertreter und außereuropäische Anmelder an die EPA-Mailbox  
• Neue Optionen zur Antwort auf Mitteilungen des EPA (erweiterter europäischer Recherchenbericht, Aufforderungen zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands, Euro-PCT-Recherchenbericht) 

Selbstbedienungsfunktionen

• Beantragung eines Vertreterwechsels, Änderungen der bibliografischen Daten, Zurücknahme der Anmeldung
• Antrag auf Änderung des Eintrags in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter

Informationen zu MyEPO Portfolio, einschließlich seiner Funktionen und Vorteile, sowie die Roadmap für 2023 und 2024 können über die nachstehenden Links abgerufen werden.

Die Nutzung von MyEPO Portfolio nimmt an Fahrt auf, und inzwischen profitieren bereits zwei Drittel der Nutzer vom verbesserten Zugang und von zusätzlichen Funktionen. Sehen Sie es sich selbst an und nutzen Sie MyEPO Portfolio schon ab heute.