Am heutigen Mittwoch, 13.07.2022, finden in der Zeit von 18 Uhr bis voraussichtlich 19 Uhr Wartungsarbeiten an den Internetdiensten des DPMA statt.

Juli 2022

• Wartungsarbeiten: Am heutigen Mittwoch, 13.07.2022, finden in der Zeit von 18 Uhr bis voraussichtlich 19 Uhr Wartungsarbeiten an den Internetdiensten des DPMA statt. Bitte beachten Sie, dass in dieser Zeit in DPMAregister nicht auf die Dokumente der Online-Akteneinsicht zugegriffen werden kann. Auch das Formular zur Erzeugung einer neuen SEPA-Mandatsreferenznummer (A9530) kann nicht abgerufen werden. Die Registerauskunft steht weiterhin zur Verfügung.
• Achtung: Das DPMA warnt vor aktueller betrügerischer Rechnung, die angeblich von der „Hauptabteilung Information“ versendet worden sei. Bitte beachten Sie: Für Anmelde- und Jahresgebühren versendet das Amt weder Rechnungen noch Zahlungsaufforderungen. Das DPMA hat bereits die Strafverfolgung veranlasst. (12.07.2022)
• Meilensteine (08.07.2022)
  30 Jahre digitaler Mobilfunk in Deutschland: Martin Cooper und das erste Handy
• Hinweis (07.07.2022)
  PCT-Anmeldungen jetzt auch signaturfrei möglich

Juni 2022

• Pressemitteilung (30.06.2022)
  145 Jahre Deutsches Patent- und Markenamt im Video
• Zahl des Monats (29.06.2022)
  Über 140.000 Mal konnte unser Kundenservice weiterhelfen
• Hinweis (24.06.2022)
  zur Änderung der Patentverordnung und Gebrauchsmusterverordnung im Hinblick auf Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle: Inkrafttreten am 1. Juli 2022
• Pressemitteilung (21.06.2022)
  Europäischer Erfinderpreis für Katalin Karikó – DPMA-Präsidentin gratuliert mRNA-Pionierin: „Phänomenale Lebensleistung“
• Zu Gast im DPMA (15.06.2022)
  DPMA-Präsidentin empfängt Abgeordnete des Bundestags
• DEPATISnet (14.06.2022)
  Ab 14. Juni in neuem Layout: Neben den bereits bekannten Aufklapplisten für die Recherche, die IPC und den Service gibt es in der Basis- und der erweiterten Recherche eine Kontexthilfe zu den möglichen Eingabefeldern und mehr Auswahl bei der Trefferlistenkonfiguration.
• Meilensteine (07.06.2022)
  Paul McCartneys 80. Geburtstag: Der Beatle und sein Bass
• Hintergrund (03.06.2022)
  Günther Behnischs 100. Geburtstag: Olympiapark München – das schönste Sportgelände der Welt?
• DPMAregister (02.06.2022)
  Im Bereich „Marken“ haben Sie jetzt auch die Möglichkeit, eine Bildähnlichkeitssuche durchzuführen
• Veröffentlichungen (02.06.2022)
  Newsletter 3/2022: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen
• Pressemitteilung (02.06.2022)
  DPMA-Jahresbericht 2021: Technik- und Markentrends – Neue Digitalversion

Mai 2022

• Erfinder- und Innovationspreise (30.05.2022)
  „Jugend forscht 2022“: Deutschlands beste MINT-Talente beim Bundeswettbewerb in Lübeck ausgezeichnet
• Corona-Update (25.05.2022)
  Das DPMA hebt zum 1. Juni 2022 alle pandemiebedingten Einschränkungen auf
• Hinweis (23.05.2022)
  Über die Teilnahme an Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
• Aktuelle Stellenanzeigen (20.05.2022)
  Fachleute für die Patentprüfung gesucht: Bewerben Sie sich bis zum 1. Juni 2022
• Öffnungszeiten (20.05.2022)
  Ab 1. Juni 2022 sind die Dokumentenannahme- und Geldstellen, Auskunftsstellen und Recherchesäle wieder geöffnet. Bitte beachten Sie die Terminvergabe und Zugangsregelungen.
• Ausbildungsplätze im DPMA (20.05.2022)
  Verschiedene interessante Ausbildungsplätze im DPMA zum 01.09.2023
• Erfinder- und Innovationspreise (17.05.2022)
  Europäischer Erfinderpreis 2022 – die Finalistinnen und Finalisten stehen fest
• Mitteilung der Präsidentin (16.05.2022)
  über die zeitlich befristete Möglichkeit zur Aufschiebung der Erteilung eines Patents im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Veranstaltungen (13.05.2022)
  Jetzt anmelden zur PATINFO 2022 – noch bis zum 25. Mai zum Frühbucherpreis buchbar
• Meilensteine (09.05.2022)
  Das Wunder im Bronzeklumpen: Der Mechanismus von Antikythera
• Zahl des Monats (09.05.2022)
  Europaweite Registrierungen für Agrarprodukte und Lebensmittel
• Hintergrund (06.05.2022)
  Otl Aichers 100. Geburtstag: Olympiapark München – Jubiläum einer Ikone
• Pressemitteilung (05.05.2022)
  „Kompetenzen des DPMA erhalten und ausbauen“: Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zu Gast
• Stellenausschreibung (02.05.2022)
  Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter (w/m/div) in Jena
• Mitteilung der Präsidentin (02.05.2022)
  über die Neufassung der Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen
• Mitteilung der Präsidentin (02.05.2022)
  über die Richtlinien für das Einspruchsverfahren, Widerrufs- und Beschränkungsverfahren vor dem DPMA

Frühere Meldungen

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Bild: iStock.com/Vertigo3d