Das EPA hat heute die Vorabversionen der neuesten EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien veröffentlicht, die am 1. März 2023 in Kraft treten werden. Parallel dazu haben wir eine öffentliche Nutzerkonsultation gestartet, die Ihnen die Möglichkeit gibt, uns Ihre Meinung zu dieser aktuellen Ausgabe mitzuteilen. Ihr Feedback signalisiert uns, was für unsere Nutzerschaft wichtig ist, und hilft uns so, die Ausgabe 2024 zu verbessern.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt („EPÜ-Richtlinien“) und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde („PCT-EPA-Richtlinien“) enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) sowie deren Ausführungsordnungen.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für EPA-Prüfer und externe Nutzer geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
Im Rahmen des jährlichen Revisionszyklus können Sie Ihre Stellungnahme zur Ausgabe 2023 in einer der drei Amtssprachen des EPA über ein Online-Formular einreichen, das bis zum 4. April zur Verfügung steht. Die anonymisierten Kommentare werden im Mai 2023 in einer Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe „Richtlinien“ erörtert.
Wir freuen uns auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.