AQUA RINSE

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Handelt es sich bei AQUA RINSE um einen glatt beschreibenden Begriff, dass das Produkt bei der Spülung von Toiletten zu verwenden sei? Wurde die Marke in das deutsche Markenregister eingetragen?

Ja, AQUA RINSE wurde eingetragen!

Beschluss des Bundespatentgerichts 2013: Die Wortmarke AQUA RINSE ist für „chemische und biologische Zusatzstoffe für die Reinigung von Toiletten“ eintragungsfähig.

Begründung: Es handelt sich um keine sprachlich korrekte, sinnvolle Wortverbindung.
Aqua stammt aus dem Lateinischen. Es wird im Englischen nur in Wortverbindungen gebraucht (z. B. „Aquafarm“). Eine Toilettenspülung würde man eher mit „flush“ statt „rinse“ bezeichnen.

Quelle: Bundespatentgericht Jahresbericht 2013, BPatG, Beschl. v. 7.3.2013 – 30 W (pat) 506/11

ACHTUNG SCHLAGLOCH!

Beachten Sie, dass AQUA RINSE als deutsche Marke eingetragen wurde. Möchte die Firma auf Grund von Expansionsplänen eine Unionsmarke anmelden, die für die gesamte EU gilt, werden die unter „Hinweise“ gegebenen Argumente auf alle Sprachen der EU erweitert. So kam es dann auch, dass die parallele Anmeldung des Zeichens als Gemeinschaftsmarke (heute: Unionsmarke) durch die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM, seit 2016 Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum – EUIPO) vom 5. September 2008 (Az. R 225/2008-4) zurückgewiesen wurde.

AQUA RINSE wurde nicht als Gemeinschaftsmarke (heute: Unionsmarke) eingetragen.

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