LOS GEHT’S: RUNDE 1

AQUA RINSE

IST AQUA RINSE EINTRAGUNGSFÄHIG?

In Deutschland wurde die Wortmarke AQUA RINSE für „chemische und biologische Zusatzstoffe für die Reinigung von Toiletten“ beantragt.

  • Das Wort AQUA ist für die meisten Europäer als „Wasser“ verständlich.
  • Das Wort RINSE ist im Englischen als „Spülen“ verständlich.
  • Das Wort RINSE ist im Deutschen teilweise im Zusammenhang mit Körperpflege und Reinigung als „Spülen“ bekannt.

HINWEISE

  • Begriffe, die die beantragten Waren und Dienstleistungen glatt beschreiben, begründen keine Eintragungsfähigkeit der Marke.

WAS MEINEN SIE?

Handelt es sich bei AQUA RINSE um einen glatt beschreibenden Begriff, dass das Produkt bei der Spülung von Toiletten zu verwenden sei?

Wurde die Marke in das deutsche Markenregister eingetragen?