| Europäisches Patentamt

Nutzerbefragung zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz

Das EPA startet
heute eine Nutzerbefragung zu seinem Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher
Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz. Sie können Ihre
Kommentare in Deutsch, Englisch oder Französisch bis 30. September 2021
einreichen.

Die Rückmeldungen
von Patentvertretern und anderen Nutzern haben sich bisher für den Erfolg des
Pilotprojekts als sehr nützlich erwiesen. Wir hoffen daher, dass Sie diese
Gelegenheit wahrnehmen und uns Ihre Erfahrungen und Erwartungen mitteilen, was
die Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz
betrifft.

Das Pilotprojekt
wurde im Mai 2020 gestartet. Seit am 1. Januar 2021 das Erfordernis
wegfiel, dass zur Durchführung mündlicher Einspruchsverhandlungen als
Videokonferenz das Einverständnis aller Beteiligten vorliegen muss, fanden mehr
als 2 300 mündliche Verhandlungen online statt.

Im Sommer hat das
EPA einen umfassenden Bericht über die beachtlichen Fortschritte
veröffentlicht, die seit Beginn des Pilotprojekts in Bezug auf unseren
Rechtsrahmen, die technische Infrastruktur, Schulungen und die
Nutzerunterstützung erzielt wurden.

Anhand der
Befragungsergebnisse und einer internen Evaluierung wird das EPA über die
Zukunft mündlicher Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz entscheiden, wenn
das Pilotprojekt am 31. Januar 2022 endet.