Mitteilungen der Präsidentin zu den Veröffentlichungstagen 2022 und zur Stilllegung des DPMA-Nachtbriefkastens in München

Portrait Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Hier finden Sie die Mitteilungen der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer.

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Stilllegung des Nachtbriefkastens in der Dienststelle München (Zweibrückenstraße)
  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2022
  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Postanschrift für die Einreichung von Anmeldungen, Anträgen und sonstigen Eingaben in Designsachen und über die zu verwendenden Formblätter in Designsachen
  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der Vertretungsbefugnis britischer Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie britischer Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte seit 1. Januar 2021