KMU-Fonds: Zuschüsse für den Schutz des geistigen Eigentums für kleine und mittlere Unternehmen – Anträge ab 1. Mai möglich

Symbolbild: Aufsteigenden Münzstapel mit SPielhäusern

Wir bieten Ihnen Informationen nicht nur auf diesen KMU-Seiten, weitere Unterstützung finden Sie auch auf den folgenden DPMA-Internetseiten:

  • Informationsmaterial: Wir haben außerdem Broschüren und Flyer zu den Schutzrechten zusammengestellt, die Sie sich als PDF-Dateien herunterladen können.
  • Zentraler Kundenservice: Dieser steht Ihnen telefonisch, per E-Mail oder persönlich vor Ort an unseren Standorten in München, Berlin und Jena zur Verfügung.
  • Recherchesäle: Sie können die DPMA-Recherchesäle in München und Berlin nutzen, um Recherchen vor Ort vorzunehmen.
  • Erstberatung: Wöchentlich bieten erfahrene Anwälte in unseren Räumen Termine zur kostenlosen Erstberatung zu allen Schutzrechten an. Bitte melden Sie sich vorher telefonisch an unter Tel. 089 2195-1000 für München und Tel. 030 25992-230/231 für Berlin.
  • Weiterbildungsangebot: Regelmäßig bietet das DPMA Seminare und Workshops zu verschiedenen Schutzrechtsthemen und zu Recherchen nach Patenten, Marken und Designs in den öffentlich zugänglichen Datenbanken an.

Bis zu 1.500 EUR Zuschuss für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

Die COVID-19-Krise hat uns nochmals vor Augen geführt, dass wir von kritischen Innovationen und Technologien nicht nur im Gesundheitssektor abhängig sind. Vor diesem Hintergrund stellt die Europäische Kommission kurzfristig gemeinsam mit dem EUIPO von der COVID-19-Krise betroffenen KMU finanzielle Unterstützung und Gutscheine zur Identifikation und Anmeldung ihrer geistigen Eigentumsrechte zur Verfügung.

junge Frau lächend, folgende Infos: Zuschüsse für KMU, Anträge ab 1. Mai möglich

Das für ein Jahr mit 20 Millionen Euro dotierte Förderprogramm des EUIPO ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten und bezuschusst Vorabdiagnosen zum geistigen Eigentum (IP-Scan) sowie Anmeldekosten für nationale, regionale und EU-Marken und -Designs.

Maßnahmen für Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums (IP-Scan) sind ein wichtiger Schlüssel zur Entwicklung einer Strategie in Bezug auf geistiges Eigentum in Unternehmen. Entsprechende Leistungen werden im Rahmen dieses Förderprogramms mit 75 Prozent bezuschusst und in Deutschland von externen Experten erbracht. Vorabdiagnosen von Rechten des geistigen Eigentums (IP-Scan) stellen keine Rechtsdienstleistung dar.

Anmeldekosten für nationale, regionale und EU-Marken und -Designs werden mit 50 Prozent bezuschusst.

Unter folgendem Link können sich KMU seit 11. Januar 2021 direkt um eine Förderung bewerben: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund

Weitere Unterstützungsmaßnahmen und Rechtsberatungsleistungen, beispielsweise über eine sogenannte Pro-Bono Förderung, und zu EUIPO-Diensten für eine wirksame Streitbeilegung (EDR), erhalten Sie unter anderem auf diesen Seiten des EUIPO.


Die deutschen Patentinformationszentren (PIZ) sind die regionalen IP-Ansprechpartner für Erfinder, Unternehmen und Forschungsinstitutionen. Als anerkannte langjährige Kooperationspartner des DPMA bieten sie an zwanzig Standorten in ganz Deutschland umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz, vor allem für KMU und Gründer. Als kompetente Dienstleister bieten sie ihren Kunden hochwertige und maßgeschneiderte Dienstleistungen und garantieren Verschwiegenheit und Geheimhaltung.

Nähere Informationen über das Leistungsangebot der PIZ im Patentmanagement finden Sie unter www.piznet.de.

Grundsätzlich können Sie Schutzrechte selbst anmelden. Es kann aber sinnvoll sein, bereits im Vorfeld einer Anmeldung einen Patentanwalt oder einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. So können mögliche Fehler bei der Anmeldung vermieden werden, die später nicht mehr zu korrigieren sind. Wenn das angestrebte Schutzrecht später einen deutlichen Mehrwert für Ihr Unternehmen bringt, sollte sich der finanzielle Mehraufwand für die anwaltliche Vertretung gelohnt haben.

Adressen von Patentanwälten und Rechtsanwälten lassen sich im Internet recherchieren.

  • Gründerwoche: Bundesweite Aktionswoche im Oktober zum Thema „Selbständigkeit“.
  • Welttag des geistigen Eigentums: Findet jedes Jahr am 26. April statt; wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) koordiniert, um den Wert und die Wichtigkeit von Kreativität und geistigem Eigentum transparent zu machen und zu verdeutlichen, wie wichtig dessen Schutz ist.
  • Deutsche Gründer- und Unternehmertage (deGut): Messe rund um die Themen Existenzgründung und Unternehmertum in Berlin, im Oktober.
  • Veranstaltungen: Termine von Veranstaltungen des DPMA
Frau in Schreinerei mit Tablet
  • Zoll: Der Zoll ist die Behörde, die – auf Antrag des Schutzrechtsinhabers – Beschlagnahmungen vornimmt. Antragsformulare finden Sie hier.
  • Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM): Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein.
  • Patentanwaltskammer: Elektronisches Verzeichnis aller in Deutschland zugelassenen Patentanwältinnen und Patentanwälte; die Suche kann auch nach Orten erfolgen.
  • IPR Helpdesk: Angebot von kostenfreiem Support zu IP-Themen für Unternehmen, die an EU-Förderungen partizipieren und KMU aus der EU, die in transnationale Partnerabkommen einbezogen sind. Informationen bietet IPR Helpdesk in Form von Leitfäden, Fallstudien und Factsheets (z.B. zu Urheberrechten, Domain-Namen etc.)
  • VDI-Wissensforum: Kostenpflichtige Weiterbildungsangebote/Seminare.

  • WIPANO – „Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ : Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Das Programm unterstützt KMU, die erstmals ihre Forschungs- und Entwicklungs(F&E)-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte sichern wollen bzw. deren letzte Schutzrechtsanmeldung länger als fünf Jahre zurückliegt. Die Förderung soll helfen, ein strategisches Verständnis des Patentsystems zu entwickeln und zur Sensibilisierung gegenüber dem Nutzen gewerblicher Schutzrechte beizutragen.
  • Förderberatung „Forschung und Innovation“ des Bundes : Kostenfreier Beratungsservice zur Forschungs- und Innovationsförderung auf den Gebieten Hightech, Materialforschung, Ernährung, Landwirtschaft.
  • Industrie- und Handelskammern: Die regionalen IHK bieten kleinen und mittelständischen Unternehmen eine allgemeine Innovationsberatung und Wegweisung zu Förderprogrammen.
  • Handwerkskammern: Die regional und örtlich organisierten Handwerkskammern konzentrieren sich auf Handwerksbetriebe aller Sparten und bieten allgemeine Innovations- und Förderberatung an.
  • Horizont 2020: Strategisches Programm der Europäischen Union zur Forschungsförderung. EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation mit spezifischem Programm für KMU.
  • COSME: EU-Förderprogramm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und KMU – (2014-2020) führt die KMU-Förderung des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation 2007-2013 (CIP) fort.
  • Hightech-Strategie der Bundesregierung: Die Hightech-Strategie (HTS) der Bundesregierung bündelt die forschungs- und innovationspolitischen Aktivitäten der Bundesregierung und vereint alle am Innovationsgeschehen beteiligten Akteure in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Stärkung der Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen bildet dabei einen wichtigen Schwerpunkt mit einem umfangreichen Förderangebot. Handlungsfelder sind Digitale Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Energie, Innovative Arbeitswelt (neue Dienstleistungen, Bildung und Qualifizierung), Gesundheit (Prävention, Heilung und Pflege), Mobilität, zivile Sicherheit.
  • Förderdatenbank: Umfassender und aktueller Überblick der Bundesregierung über die Förderprogramme und Finanzhilfen des Bundes, der Länder und der EU.
  • Nationale Kontaktstelle KMU: Beratung rund um EU-Förderung zu den Themen Rohstoffeffizienz, Kreativwirtschaft, Bauwirtschaft, Raumfahrt, Mobilität.
  • Enterprise Europe Network Deutschland: Portal zum EU-Beratungsnetzwerk der deutschen Bundesländer.
  • Internationales Büro: Koordinationsbüro, das im Forschungsverbund des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt angesiedelt ist und zu folgenden Themen Hilfestellung anbietet: Beratung zur internationalen Forschungszusammenarbeit, Förderkonzepte, -verfahren und -instrumente entwickeln, individuell zu fachlichen, geographischen und interkulturellen Themengebieten informieren und beraten, Fördermittelakquise erleichtern und Projekte fachlich begleiten.
  • Innovaccess – Intellectual Property Portal: Portal des Projektes VIP4SME der EU-Kommission, dessen Schwerpunkt darin liegt, kleine und mittelständische Unternehmen für gewerbliche Schutzrechte zu sensibilisieren, über die Nutzung aufzuklären und Wissen dazu zu vermitteln.
  • 4iP Council:Warum sich Schutzrechte lohnen, zeigt folgender Flyer von 4iP übersichtlich: „4 REASONS TO PATENT“. Eine interaktive Version des Flyers mit best practice Beispielen sowie weiteren hilfreichen Links finden Sie auf den Internetseiten von 4iP Council.
  • PDF-Datei VDMA-Branchenführer Produkt- und Know-how-Schutz (zweite Ausgabe, 2016) Hrsg.: Arbeitsgemeinschaft Produkt- und Know-how-Schutz im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA)
  • eine Übersicht über ausgewählte, aktuelle Förderprogramme der EU mit Fokus auf geistiges Eigentum
    finden Sie auf unserer Seite EU-Förderprogramme

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