| Europäisches Patentamt

Ernennung der Mitglieder des Datenschutzausschusses

Paolo Balboni wurde zum
Vorsitzenden des neuen Datenschutzausschusses ernannt. Unterstützt wird er von
Paul Breitbarth und Fernando Silva. Alle neuen Ausschussmitglieder sind hoch qualifizierte
und weithin anerkannte Datenschutzexperten mit umfangreicher Berufserfahrung
auf internationaler Ebene.

Der
Datenschutzausschuss wurde nach den neuen Datenschutzvorschriften des EPA
eingerichtet, die vom Verwaltungsrat im Juni 2021 genehmigt wurden und vor Kurzem in Kraft getreten sind. Er wird als
unabhängiges Beratungsgremium mit Aufsichtsfunktion tätig sein und eine
wichtige Rolle in dem beim EPA geltenden Mechanismus für Rechtsschutz in
Datenschutzangelegenheiten innehaben.

Eine
offene und positive Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem
Datenschutzausschuss wird von entscheidender Bedeutung sein, um die Einhaltung
der Datenschutzvorschriften zu gewährleisten und die Rechte, Freiheiten und
Interessen aller betroffenen Personen zu schützen.

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