| Europäisches Patentamt

Ergebnisse der Nutzerkonsultation zu den Richtlinien des EPA

4. August
2021

Participants of the user consultation on the EPC and PCT-EPO guidelines
Das EPA hat die Antworten auf seine kürzlich durchgeführte
Online-Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien
zusammengefasst und veröffentlicht. Im Rahmen der Konsultation, die zum zweiten
Mal durchgeführt wurde und Bestandteil des jährlichen Revisionszyklus der
Richtlinien ist, gingen nahezu 200 Antworten ein, darunter viele zum Thema
Biotechnologie und zur Praxis des EPA, was die Anpassung der Beschreibung von
Patentanmeldungen betrifft.

Nach Beratungen mit der SACEPO-Arbeitsgruppe „Richtlinien“
am 20. Mai 2021 wurden 35 % der eingegangenen Stellungnahmen für die
EPÜ- und die PCT-EPA-Richtlinien 2022 angenommen.