EPA führt Einspruchsverhandlungen weiterhin als Videokonferenz durch

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie hat das EPA beschlossen, das Pilotprojekt zur Durchführung von Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz weiter zu verlängern und bis zum 31. Januar 2022 fortzuführen. Wenn ernsthafte Gründe gegen die Durchführung einer Videokonferenz im Einspruchsverfahren sprechen, wird die mündliche Verhandlung bis nach diesem Datum verschoben.


Europäisches Patentamt

Eine Mitteilung des Europäischen Patentamts