DPMAnutzerbeirat startet in zweite Sitzungsperiode: 15 Vertreterinnen und Vertreter aller Kundenkreise des DPMA für vier Jahre berufen

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Pressemitteilung vom 15. April 2021

München. Der DPMAnutzerbeirat für Patente und Gebrauchsmuster ist heute in teilweise neuer Zusammensetzung in seine zweite Sitzungsperiode gestartet. Das Beratungsgremium des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) tagte in seiner ersten Sitzung pandemiebedingt online. „Unser Nutzerbeirat hat sich in den vergangenen zwei Jahren als wertvolle Austauschplattform und hilfreicher Impulsgeber erwiesen“, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. „Wir freuen uns sehr, dass wir für den neuen Berufungszeitraum wieder hochqualifizierte Mitglieder aller Nutzerkreise gewinnen konnten.“

Neben organisatorischen Themen standen in der ersten Sitzung der Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Patentprüfungen und die Frage, inwieweit Anhörungen als Videokonferenzen durchgeführt werden können, im Vordergrund. Zudem soll es in dem Gremium nach bisheriger Planung künftig unter anderem um Patentqualität, die Dauer von Prüfungsverfahren sowie um neue Aufgaben des DPMA bei der Information von kleinen und mittleren Unternehmen über Schutzrechte gehen. „Wir wollen über das diskutieren, was uns und unseren Kundinnen und Kunden unter den Nägeln brennt“, betonte die DPMA-Präsidentin. „Deshalb hoffen wir auf möglichst viele gezielte Beiträge und Anregungen unserer Beiratsmitglieder.“ Die Amtsleitung hatte das Gremium erstmals Anfang 2019 als zentrales Element des Kundendialogs eingerichtet.

Folgende Mitglieder gehören dem DPMAnutzerbeirat an:

  • Prof. Dr. Christoph Ann (Technische Universität München)
  • Joachim Bee (Robert Bosch GmbH) für ZVEI e.V.
  • Michael Dörfler (Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.) für Bitkom e.V.
  • Dr. Roland Gissler (Questel Deutschland)
  • Dr. Bernhard Göbel (BMW Group) für VDA e.V.
  • Dipl.-Ing. Helmut Jahnke (PMZ Baden-Württemberg) für PIZnet e.V.
  • Prof. Dr. Andrea Klug (Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden)
  • Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Dieter Laufhütte (Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB) für die Patentanwaltskammer
  • RAin Doris Möller für DIHK e.V.
  • Dr. Burkhard Schmidt für Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen –AiF- „Otto von Guericke“ e.V.
  • Dipl.-Chem. Dr. Reiner Schwarz-Kaske (Institut für Chemie-Information) für PING e.V.
  • Dr. Peter Stumpf (TransMIT Gesellschaft für Technologietransfer mbH) für TransferAllianz e.V.
  • Dipl.-Ing. (FH) Dr. techn. Ulrich Constantin Wagner (KUHNEN WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro mbB) für die Patentanwaltskammer
  • Dr. Bettina Wanner (Bayer Intellectual Property GmbH) für VCI e.V.
  • Dr. Stephan Wolke (thyssenkrupp Intellectual Property GmbH) für VDMA e.V.

Anders als in der ersten Sitzungsperiode ist der Berufungszeitraum diesmal nicht auf zwei, sondern auf vier Jahre angelegt. Dafür hatten die meisten Beiratsmitglieder in einer kürzlich durchgeführten Evaluierung plädiert, um die Kontinuität und die Effizienz der Arbeit im Gremium zu erhöhen. In der Evaluierung hatten die Mitglieder den vertrauensvollen und konstruktiven Charakter der bisherigen Zusammenarbeit im DPMAnutzerbeirat hervorgehoben. Laut der Befragung schätzen die Kundenvertreter vor allem die direkte Kommunikation mit dem DPMA sowie die schnelle Umsetzung der Ergebnisse durch kompetente Fachleute.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild: iStock.com/Kateryna Bereziuk


Deutsches Patent- und Markenamt

Eine Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts