DPMA als virtueller Aussteller auf der IAA MOBILITY Virtual 2021

Messestand des DPMA

Wegen der Corona-Pandemie nimmt das DPMA bis auf Weiteres nur digital an Ausstellungen teil. Unserer neuer virtueller Messestand ist nicht barrierefrei und es können größere Datenmengen anfallen. Daher haben wir alle dargestellten Informationen und Broschüren zusätzlich in der nachfolgenden Übersicht zusammengestellt.

Barrierefreie Informationen des virtuellen Messestands:

Ausstellungspriorität

Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein „Ausstellungsschutz“, die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nach externer Link § 15 Absatz 3 Designgesetz, externer Link § 6a Absatz 3 Gebrauchsmustergesetz und externer Link § 35 Absatz 3 Markengesetz bekannt gemacht worden sind, finden Sie im externer Link Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff „Ausstellungsschutz“.

Bild: DPMA