Ab 1. Juni 2021 können wieder Anhörungen und mündliche Verhandlungen im DPMA stattfinden, sofern das Infektionsgeschehen im Rahmen bleibt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kann den Dienstbetrieb und die Bearbeitung von Anträgen auf die internationale Registrierung von Marken beziehungsweise nachträgliche Benennung durch die Nutzung der uns zur Verfügung stehenden elektronischen Arbeitsmittel grundsätzlich aufrechterhalten.

Die mit dem Hinweis vom 18. März 2020 ergangene Fristverlängerung für sämtliche Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom DPMA gewährt wurden, gilt nicht für Fristen in Zusammenhang mit Anträgen auf internationale Registrierung oder nachträgliche Benennung.

Allerdings ist auch der Bereich der internationalen Registrierung im DPMA von den derzeitigen Einschränkungen wie Quarantänemaßnahmen betroffen, so dass es wie in allen Bereichen zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen wird. Hiervon sind vor allem Papierpost- und Telefaxeingänge sowie amtsseitige Papierpostausgänge betroffen, die aufgrund der eingeschränkten Anwesenheit unserer Belegschaft vor Ort bis auf Weiteres nur verzögert bearbeitet werden können.

Bitte nutzen Sie daher für die fristgebundenen Anträge auf internationale Registrierung unsere elektronischen Anmeldewege DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb, denn die elektronischen Eingänge können wir zuverlässig entgegennehmen. Geben Sie in Ihrem Antrag auf internationale Registrierung unbedingt Ihre E-Mail-Adresse an.

Im Hinblick auf nachträgliche Benennungen zu einer international registrierten Marke empfiehlt das DPMA ausdrücklich, die Anträge (MM4) unmittelbar bei der WIPO einzureichen.

Kommunikation mit WIPO:

Aufgrund der gegenwärtigen Umstände kann die WIPO bis auf Weiteres keine Mitteilungen per Post versenden oder empfangen. Anmelder, Inhaber und Vertreter werden deshalb dringend gebeten – soweit noch nicht geschehen – dem Internationalen Büro eine E-Mail-Adresse für die elektronische Kommunikation zur Verfügung zu stellen. Dies gilt insbesondere auch, wenn Sie in den Jahren 2018 bis 2020 eine internationale Registrierung oder nachträgliche Benennung beantragt haben, damit die WIPO zum Beispiel vorläufige Schutzverweigerungen in einem benannten Land an Sie weiterleiten kann.
Bitte beachten Sie darüber hinaus das jeweils tagesaktuelle „Covid-19 Update: Madrid System“ auf der Homepage der WIPO.


Deutsches Patent- und Markenamt

Eine Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts